Rechtlicher Rahmen der Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Österreich und der Schweiz

Vor dem Hintergrund der Betroffenheit von Kommunen durch die Folgen des Klimawandels stellt sich aus rechtlicher Perspektive zunehmend die Frage, inwieweit das entsprechende Instrumentarium bereits Ansatzpunkte zur Berücksichtigung der Anpassung an die Folgen des Klimawandels eröffnet und wo noch weitere Potentiale aktiviert werden können.

Ergänzend zu einer 2021 in der Zeitschrift für Umweltpolitik & Umweltrecht erschienenen Analyse für Deutschland, hat das GERICS-Autorenteam Markus Groth, Steffen Bender und Benjamin Julius Groth im Rahmen der GERICS City Series 06 nun die die zentralen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Planung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen in Österreich und der Schweiz untersucht. Dabei werden insbesondere Aspekte der Raumordnung beziehungsweise Raumplanung, des Denkmalschutzes sowie wasser-rechtliche Rahmenbedingungen betrachtet. Für Österreich finden zudem die strategische Umweltprüfung und die Umweltverträglichkeitsprüfung Berücksichtigung.

Der Vergleich mit den rechtlichen Instrumenten in Deutschland zeigt, dass auch in Österreich und der Schweiz, trotz der teilweise bereits erfolgten Berücksichtigung der Anpassung an die Folgen des Klimawandels, noch Weiterentwicklungsmöglichkeiten vorhanden sind. Im Hinblick auf die regional und lokal unterschiedlich ausgeprägten Folgen des Klimawandels sind dabei zunehmend spezifische regulatorische und politische Handlungsmechanismen notwendig, um den multiplen Herausforderungen angemessen und flexibel Rechnung tragen zu können sowie die Entscheidungskompetenz vor Ort zu stärken.

GERICS City Series 06: Rechtlicher Rahmen der Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Österreich und der Schweiz (1,1 MB)

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