Was ein Klimanotstand für Kommunen bedeutet
Eine Kurzübersicht aus rechtlicher Perspektive
Städte und Gemeinden spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels. Viele von ihnen rufen den Klimanotstand aus. Wie sich die Resolutionen juristisch auswirken, bleibt aber oft ungewiss. Eine neue Kurzübersicht der Helmholtz-Klima-Initiative ordnet mögliche rechtliche Konsequenzen ebenso ein wie den zu erwartenden Nutzen und typische Inhalte.
Die zehnseitige Publikation zum kommunalen Klimanotstand wurde im Rahmen der Helmholtz-Klima-Initiative von Markus Groth und Steffen Bender von GERICS sowie Benjamin Julius Groth von der Universität Hamburg erstellt.
„Unsere Übersicht zum Thema kommunaler Klimanotstand soll in der Praxis zu einem besseren Verständnis der möglichen rechtlichen Wirkungen von Klimanotstandsbeschlüssen, aber auch ihrer politischen Möglichkeiten beitragen“, sagt Markus Groth.
Entscheidend für klimapolitische Initiativen in Kommunen mit geringen personellen Ressourcen ist häufig, ob sie sich praxisnah umsetzen lassen. Dazu möchte die Kurzübersicht zum kommunalen Klimanotstand der Helmholtz-Klima-Initiative einen Beitrag leisten. Markus Groth sagt: „Erste Beispiele zeigen, dass Beschlüsse zum Klimanotstand für Gemeinden ein guter Ausgangspunkt sind, um ihren Weg zur Klimaneutralität genauer zu bestimmen.“